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Andreas Kuhn: Pilotprojekt „kostenfreie Kita ab 2019 für alle Kinder im Landkreis Vorpommern-Rügen“
08.05.2018

Einstimmig beauftragte der Kreistag auf seiner Sitzung am 7. Mai den Landrat Gespräche mit dem Land aufzunehmen, um ein Pilotprojekt „kostenfreie Kita ab 2019 für alle Kinder im Landkreis Vorpommern-Rügen“ initiieren.

„Die Kostenfreie Kita ist in aller Munde. Aber gerade seit einigen Tagen scheint es so zu sein, dass wir in eine Phase kommen, in der unverrückbare Pflöcke eingeschlagen werden. Intensiv wird im Landtag über die Verwendung von Haushaltsüberschüssen beraten“, begründete Andreas Kuhn den Vorstoß der CDU Kreistagsfraktion. Er führte weiteraus, dass es bei der Finanzierung der Kita-Träger nicht zu finanziellen Mehrbelastungen der kommunalen Ebene, der Träger oder der Tagespflegepersonen kommen darf.

„Damit am Ende von diesem so wichtigen Vorhaben nicht bleibt -Gut gemeint, aber nicht gut gemacht- ist meine Idee ein Pilotprojekt im Landkreis Vorpommern-Rügen aufzulegen. Denn mögliche Stolpersteine kommen in der Regel erst in der praktischen Umsetzung zu Tage. Deshalb werden viele Pilotprojekte in den verschiedensten Aufgabenbereichen gefahren“, so Kuhn.

Der Kostenanteil der Eltern bei der Finanzierung der Kita-Einrichtungen im Landkreis V-R liegt derzeit unter 15 Prozent. Über 85 % der Gesamtkosten werden bereits durch das Land, den Landkreis und die Gemeinden finanziert.

„Gemessen an den Landesausgaben 2019 für die Kita-Förderung in Höhe von 255 Mio € würden sich die vorfristigen Mehrausgaben für das Land im einstelligen Prozentbereich befinden“, sagte Andreas Kuhn und kritisierte, dass Überlegungen der Landesregierung ausschließlich in Richtung gestaffelte Kostenübernahme der Elternbeiträge gehen. Er betonte, dass jede Entlastung der Eltern bisher zu immensen Mehraufwand in den Landkreisen, den Gemeinden sowie bei unseren Trägern und Tagespflegepersonen führte. Außerdem stehe noch nicht fest, was mit der Elternbeitragsübernahme in den Landkreisen wird.

„Wir dürfen jetzt nicht die Chance vergeben, verschiedene Schwerpunkte neu zu thematisieren.
Die da wären:
•             Minimierung des Aufwandes bezüglich der Finanzierung für die Kita-Träger
•             Minimierung des Aufwandes für die Eltern
•             Weniger personeller Aufwand in den Landes- und Landkreisverwaltungen.
Nicht zuletzt müssen wir auch darüber reden, Verwaltung wieder näher an die Bürger zu bringen, in dem die Bedarfsprüfung zur Kita evtl. wieder in die Gemeinden gehen könnte“, so Andreas Kuhn, der sich auch neu geregelte Zuständigkeiten wünscht, abschließend.